Auf einem «Wertekongress» der baden-württembergischen Landtags-CDU hat Wolfgang Schäuble heute in einer Keynote über das Internet und so referiert. Dabei ging es selbstverständlich um den “rechtsfreien Raum”. Interessant ist , was der dpa Landesdienst Baden Würtemberg berichtet: Der Minister gab handwerkliche Fehler beim sogenannten Zugangserschwerungsgesetz für Stoppschilder im Internet zu. Das Gesetz zum Schutz vor Kinderpornografie sei im Endspurt des Wahlkampfes auch deshalb entstanden, um d[...]

via Schäuble gibt Populismus und Handwerksfehler bei Zensursula zu